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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.         Geltung der AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) liegen allen Verträgen zugrunde, die mit Khalid Baikem, Orientalisch Wohnen, Peilsteinerstraße 3/11, 5020 Salzburg, (in der Folge BK) abgeschlossen werden. Diese AGB gelten daher für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von BK, unabhängig davon, unter Zuhilfenahme welcher Fernkommunikationsmittel der Vertrag zustande kommt.

Durch Abgabe einer Bestellung werden diese AGB anerkannt und erklärt sich der Kunde mit diesen einverstanden. BK ist berechtigt, die AGB jederzeit abzuändern. Mit der Abgabe einer neuen Bestellung werden die geänderten AGB in der jeweils gültigen Version anerkannt.

2.         Angebote und Vertragsabschluss

Alle Angebote von BK sind Ware freibleibend und unverbindlich. Abbildungen stellen lediglich Symbolfotos dar und entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Produktionsspezifikationen. Die lieferbaren Produktionsspezifikationen sind auf Anfrage zu erhalten oder der Beschreibung zu entnehmen. Eine Bestellung kann nur angenommen werden, wenn eine Lieferung der Ware in Österreich oder Deutschland erfolgen soll.

Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung durch BK zustande. Dies erfolgt in der Regel innerhalb angemessener Frist, längstens innerhalb von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung. Die Annahme der Bestellung kann durch Mitteilung per E-Mail oder Telefon sowie durch Auslieferung der Ware erfolgen. Nach Ablauf der 7-tägigen Frist ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden. Dies gilt für sämtliche Bestellungen, unabhängig von dem verwendeten Fernkommunikationsmittel. Erfolgt die Annahme nicht in angemessener Frist, kommt ein Vertrag nicht zustande.

Vertragsdaten werden nach Vertragsabschluss von BK gespeichert. Vertrags- und Geschäftssprache ist ausschließlich Deutsch.

3.         Preise

Die angebotenen Preise verstehen sich als Bruttopreise in Euro ab Lager und beinhalten sämtliche gesetzlichen Abgaben. In den angegebenen Preisen sind die allfälligen Transport- und Lieferkosten jedoch noch nicht enthalten. Die in Katalogen, Prospekten usw. angebotenen Preise sind freibleibend. Es gelten jeweils die Listenpreise des Tages, an dem die Bestellung bei BK eingeht.

4.         Transportkosten

Die Zustellkosten sind zusätzlich zum Warenwert zu bezahlen. Die jeweiligen Lieferkosten werden bei der Bestellung bekannt gegeben und sind je nach Produktart verschieden hoch. Bei großen, sehr schweren oder zerbrechlichen Waren fallen zusätzliche Kosten für die spezielle Beförderung an. Die Kosten für individuelle Speditionsaufträge können im Vorhinein nicht bekannt gegeben werden. Die jeweils angegebenen Kosten für die Lieferung beinhalten die Kosten einer üblichen Verpackung und die Zustellkosten.

Eine Zustellung in andere Länder als Österreich und Deutschland wird nicht garantiert, ist jedoch auf Anfrage möglich.

5.         Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis ist bereits bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Bei Teillieferungen ist der auf die gelieferte Teilmenge entfallende Kaufpreisteil fällig. Eine Zahlung kann durch Vorauszahlung per Banküberweisung oder in Österreich auch per Nachnahme erfolgen, wobei in diesem Falle die zusätzlich angefallenen Gebühren vom Kunden zu tragen sind.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung entstehenden Forderungen im Eigentum von BK. Bei einem Zahlungsverzug können Mahngebühren von bis zu Euro 5,-- pro Mahnung und Verzugszinsen von 12 % p.a. verrechnet werden. Nach der zweiten erfolglosen Mahnung wird die Forderung gerichtlich betrieben und hat der Kunde gegebenenfalls auch die Kosten notwendiger und zweckentsprechender gerichtlicher und außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen gemäß dem Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) in der jeweils geltenden Fassung zu tragen.

6.         Lieferbedingungen und Lieferverzug

BK verpflichtet sich gegenüber Konsumenten iSd Konsumentenschutzgesetzes die Lieferung innerhalb von 30 Tagen ab Annahme der Bestellung durchzuführen, wobei die Übergabe an das Transportunternehmen fristwahrend ist. Die nachstehenden Lieferfristen stellen unverbindliche Zielwerte dar, aus denen der Kunde keinerlei Ansprüche ableiten kann.

Lieferungen per Hauszustellung werden regelmäßig innerhalb von sieben Werktagen nach Annahme der Bestellung durch BK. Die Lieferung an das Versandunternehmen übergeben. Kann BK diesen generellen Liefertermin nicht einhalten, werden Sie davon per E-Mail oder Telefon verständigt. Eine Zustellung in andere Länder als Österreich und die Deutschland kann nicht garantiert werden, ist jedoch auf Anfrage möglich.

Die Ware wird in der Regel durch die österreichische oder deutsche Post versandt. Es können aber auch andere Transportunternehmen herangezogen werden. Pakete sind durch die jeweiligen Transportunternehmen ausreichend versichert. Zur Geltendmachung von Transportschäden siehe Punkt 8.

Der Verkauf sämtlicher Waren erfolgt in Haushaltsmengen unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. BK behält sich vor, bei Überzeichnung eines Produktes auch geringere Mengen zuzuteilen. BK trifft keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern und Produzenten. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch von BK nicht zu vertretende Umstände (wie insbesondere nicht Belieferung durch Produzenten oder Zulieferer) unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht von BK. BK wird Sie diesbezüglich unverzüglich verständigen. BK ist daher berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn BK nicht zuzurechnende Lieferhindernisse auftreten. Schadenersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Kommt BK mit einer Lieferung trotz Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen in Verzug, so sind Sie berechtigt, Ihrerseits den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.

7.         Rücktrittsrecht und Ausschluss vom Rücktrittsrecht

BK ermöglicht den Kunden die Rückgabe online bestellter Waren ohne Angabe von Gründen unter folgenden Bedingungen:

Verbraucher im Sinne des KSchG haben das Recht, ohne Angabe von Gründen von Ihrer Bestellung und vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung der Ware binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss zurückzutreten oder den Widerruf zu erklären. Der Vertragsrücktritt oder die Widerrufserklärung muss BK schriftlich per Post oder E-Mail an office@orientshop.at mitgeteilt werden.  Die Ware muss innerhalb von 14 Tagen ab dem Zeitpunkt des Zuganges der Rücktrittserklärung ordnungsgemäß verpackt und samt Original-Rechnung zurückgeschickt werden. Wurde eine Ware speziell befördert zB als „zerbrechlich“, ist sie auf dieselbe Art zurückzusenden. Die rechtzeitige Absendung der Ware ersetzt die Rücktritts- oder Widerrufserklärung.

Bitte kontaktieren Sie BK vor der Rücksendung, damit die Rücksendung organisiert werden kann.

Die Kosten für die Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen bzw. zu ersetzen, und zwar auch dann, wenn die Zustellung gratis erfolgte. Darüber hinaus hat der Kunde BK ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. BK wird dem Kunden Zug um Zug gegen die vom Kunden zu erbringenden Leistungen (Angemessenes Entgelt für die Benützung, Entschädigung für die Minderung des gemeinen Wertes usw.) die allenfalls bereits erhaltenen Zahlungen erstatten, wobei BK zur Aufrechnung mit den vom Kunden zu erbringenden Leistungen berechtigt ist.

Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei der Bestellung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Der schriftliche Rücktritt ist an folgende Adresse zu richten:

Khalid Baikem
Peilsteinerstraße 3/11
5020 Salzburg

Oder per E-Mail an: office@orientshop.at

Rücktrittsformular als PDF: Ruecktrittsformular.pdf

 

8.         Gewährleistung, Mängel und Haftung

Es gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen zur Anwendung. Darüber hinaus gibt es keine weiteren Garantien.

Offensichtliche Mängel (auch fehlendes Zubehör wie Kabel etc.) hat der Kunde unverzüglich nach Erhalt der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Unebenheiten, ungleichmäßige Musterungen, geringfügige Farbunterschiede, keine Kratzer oder sonstige für Handanfertigung typische Merkmale stellen keinesfalls Mängel dar, die Gewährleistungsansprüche nach sich ziehen.

Kein Anspruch aus dem Titel der Gewährleistung besteht bei durch den Kunden verursachten Mängeln, worunter insbesondere jedoch nicht ausschließlich Folgendes verstanden wird:

  • Schäden infolge eines Fremdeingriffs
  • Fehlbedienung oder nicht genehmigte Reparaturversuche des Eigentümers oder eines Dritten
  • Schäden durch unsachgemäße Handhabung oder Nichtbefolgung mitgelieferter Anleitungen oder durch fehlerhaftes Anschließen
  • Schäden an elektronischen Gegenständen durch Blitzschlag oder Überspannung

Wird eine Ware während des Transportes beschädigt, muss der Kunde innerhalb von 7 Tagen mit dem gesamten Paket Filiale des Transportunternehmens aufsuchen und den Schaden dort schriftlich geltend machen. Jegliche Haftung von BK für von ihm nicht verursachte Transportschäden ist ausgeschlossen, wenn der Kunde den Anspruch auf Schadenersatz nicht rechtzeitig bei dem Transportunternehmen geltend macht, da eine Geltendmachung des Schadens dem Empfänger eines Paketes vorbehalten ist. Eine Beurteilung der Haftung von BK für Transportschäden kann erst nach einer schriftlichen ablehnenden Stellungnahme des jeweiligen Transportunternehmens erfolgen.

Ob eine Rücksendung beschädigter Ware an BK erfolgen soll, wird von diesem nach Vorlage von geeigneten Unterlagen (insbesondere Fotos) entschieden. Erfolgt eine Rücksendung ohne Einwilligung von BK, so hat der Kunde die angefallenen Kosten zu tragen. Die Kosten für eine Rücksendung werden nur von BK getragen, sofern er den Schaden verursacht hat. Eine Haftung von BK für leichte Fahrlässigkeit wird in jedem Fall ausgeschlossen.

9.         Sonstiges

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund deren eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, namentlich Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung. Sie stimmen zu, dass die im Kaufvertrag angeführten Daten elektronisch gespeichert und automatisiert verarbeitet und ausgewertet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich per E-Mail an office@orientshop.at widerrufen werden. Die Ausübung des Widerrufsrechtes bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der Daten.

Als Erfüllungsort für alle aus den mit BK geschlossenen Verträgen resultierenden Pflichten wird die Landeshauptstadt Salzburg vereinbart. Auf sämtliche diese Verträge und aus diesen entstehenden Rechtsstreitigkeiten, inklusive jener über das Bestehen oder nicht Bestehen, deren Vor- und Nachwirkungen, gelangt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts zur Anwendung. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährte Schutz entzogen wird.

Es wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes der Landeshauptstadt Salzburg vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes, wird das jeweils sachlich zuständige Gericht für den Wohnsitz des Kunden vereinbart.

Eine Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung dieser AGB hat nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Der restlichen Bestimmungen bleiben unverändert bestehen.